„Wer Inklusion will, sucht Wege" - Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) (Reichpietschufer 50, 10785 Berlin, Raum A 300)

Podiumsgespräch

Die UN-Behindertenrechtskonvention seit 10 Jahren in Deutschland für alle staatlichen Stellen rechtsverbindlich und damit eine wichtige Richtschnur politischen Handelns für Bund, Länder und Kommunen. Zum Jubiläum des Inkrafttretens der Konvention in Deutschland hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte mit dem 2019 veröffentlichten Bericht „Wer Inklusion will, sucht Wege…“ Bilanz gezogen.*) Er gibt Antworten auf die Fragen: Wie steht es um die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland? Welche Fortschritte sind zu verzeichnen und wo tun sich weiterhin schwerwiegende Probleme auf?

Die Veranstaltung zielt darauf, die wesentlichen Befunde der Untersuchung aufzuzeigen und die Aufgaben für Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft herauszustellen.  Vertreter*innen von Menschen mit Behinderungen, der Bundesregierung und der Wissenschaft diskutieren, welche Maßnahmen zur Umsetzung der Inklusion und der Gewährleistung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in den kommenden (zehn) Jahren angegangen werden müssen.

Moderation:

Prof. Dr. Michael Wrase (Universität Hildesheim/WZB)

Keynote:

Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Adelaide)
Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, derzeit Gastwissenschaftler am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)

Podium

  • Dr. Valentin Aichele (DIMR)
  • Dr. Sigrid Arnade (Geschäftsführerin von ISL Deutschland;
    Koordinatorin des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrates 2019)
  • Jürgen Dusel (Beauftragter der Bundesregierung für die Belange
    von Menschen mit Behinderungen)
  • Prof. Dr. Vera Moser (Direktorin des ZfIB, Humboldt-Universität zu Berlin)

Veranstalter:

Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB),
Zentrum für Inklusionsforschung Berlin (ZfIB)
und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR)


*) Der Bericht befasst sich mit neun Themenfeldern, die die Alltagsgestaltung von Menschen mit Behinderungen stark berühren (Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit), ihre Persönlichkeitsrechte betreffen (gleiche Anerkennung vor dem Recht, Wahlrecht, Gleichstellungsrecht) sowie mit der Frage, inwiefern die deutsche Politik im In- und Ausland die Umsetzung der Konvention systematisch mitdenkt (Aktionspläne zur UN-BRK, Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit). Die Kapitel stellen jeweils die völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-Konvention dar, um anschließend den Umsetzungsstand in Deutschland zu bewerten. Jedes Kapitel zeigt gute Beispiele auf und schließt mit Empfehlungen, wie die Menschenrechte bei politischen Entscheidung und konkreten Maßnahmen stärker berücksichtigt werden können. Ein Fazit am Ende des Berichts
bewertet die zurückliegende Umsetzungsdekade in einer Gesamtschau.